Politik der ersten Person. Chancen und Risiken am Beispiel der Bewegung 15-M in Spanien

In: Sozial.Geschichte Online, Heft 21/2017, Download als *.pdf

In der neuen Ausgabe von Sozial.Geschichte Online diskutiere ich am Beispiel von 15-M in Spanien Chancen und Risiken einer Politik der ersten Person, die sich nicht aus scheinbar objektiven ‚Notwendigkeiten‘, ‚Sachzwängen‘ oder gesellschaftstheoretischen Prämissen begründet, sondern von den individuellen und kollektiven Erfahrungen und Bedürfnissen der AktivistInnen ausgeht. In Spanien ermöglichte es diese Form der Politik, eine an (z.B. linksradikalen) subkulturellen Codes ausgerichtete identitäre politische Kultur zu überwinden, „die für die Beteiligung an sozialen Bewegungen ein politisches Bewusstsein und Abstraktionsvermögen voraussetzt, das sich erst durch Erfahrung in Organisierung und politischem Handeln herausbilden kann.“
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Stellenausschreibung: Studentische Hilfskraft (Tübingen)

Am Institut für Politikwissenschaft ist im Arbeitsbereich „Politik und Wirtschaft (Political Economy) und Wirtschaftsdidaktik“ zum 01.12.2017 die Stelle einer geprüften oder ungeprüften

Studentischen Hilfskraft

im Umfang von 30 Stunden pro Monat zu besetzen.

Aufgabe der Hilfskraft ist die Unterstützung der Forschungsaktivitäten im Rahmen des durch das BMBF geförderten interdisziplinären Verbundvorhabens „Willkommenskultur und Demokratie in Deutschland. Flüchtlingspolitische Initiativen als Orte aktiver Bürgerschaft, kollektiver Konfliktaushandlung und demokratischen Lernens“. Das Verbundvorhaben untersucht am Beispiel von Projekten zur Arbeitsmarktintegration, zivilgesellschaftlichen Willkommensinitiativen und Frauenhäusern, welchen Beitrag Willkommenskultur zur demokratischen Resilienz und damit zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes leistet.
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„Trojanisches Pferd“ im parlamentarischen System. Die Candidatures d’Unitat Popular (CUP)

Die Repression gegenüber dem Referendumsprozess in Katalonien, schreibt Raul Zelik, hat „alle Dämme gebrochen. Die Universitäten sind besetzt, die Hafenarbeiter von Barcelona beschlossen, die vor Anker liegenden Polizeischiffe nicht mehr zu versorgen, und selbst die Gewerkschaft Comisiones Obreras, die das Referendum bislang ablehnte, hat sich an Straßenblockaden beteiligt.“ Eine wichtige Rolle in diesem Prozess spielen die Candidatures d’Unitat Popular (CUP), die auf eine Kombination aus linksradikalem Antikapitalismus, katalanischem Nationalismus und radikaler Demokratie setzen und ihren Schwerpunkt auf alltägliche soziale Kämpfe im unmittelbaren sozialen Umfeld legen. Aus diesem Anlass gibt es die kurze Skizze der Partei aus dem Buch Krisenproteste in Spanien als *.pdf zum Download. Das Kapitel zeichnet den Versuch der CUP, „trojanisches Pferd“ der sozialen Bewegungen innerhalb des parlamentarischen Systems zu sein, nach und zeigt Chancen und Grenzen des Ansatzes auf.

Out now: Beyond Defeat and Austerity: Disrupting (the Critical Political Economy of) Neoliberal Europe

by David Bailey, Mònica Clua Losada, Nikolai Huke and Olatz Ribera Almandoz

RIPE Series in Global Political Economy, ISBN: 9781138890541

Much of the critical discussion of the European political economy and the Eurozone crisis has focused upon a sense that solidaristic achievements built up during the post-war period are being continuously unravelled. Whilst there are many reasons to lament the trajectory of change within Europe’s political economy, there are also important developments, trends and processes which have acted to obstruct, hinder and present alternatives to this perceived trajectory of declining social solidarity. These alternatives have tended to be obscured from view, in part as a result of the conceptual approaches adopted within the literature.

Drawing from examples across the EU, this book presents an alternative narrative and explanation for the development of Europe’s political economy and crisis, emphasising the agency of what are typically considered subordinate (and passive) actors. By highlighting patterns of resistance, disobedience and disruption it makes a significant contribution to a literature that has otherwise been more concerned to understand patterns of heightened domination, exploitation, inequality and neoliberal consolidation. It will be of interest to students and scholars alike.

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„Sie repräsentieren uns nicht“. Soziale Bewegungen und Krisen der Demokratie in Spanien

ISBN: 978-3-89691-103-2 321 Seiten Preis: 38,00 € Erschienen: 2017 im Verlag Westfälisches Dampfboot

Nikolai Huke entwickelt unter Rückgriff auf Ansätze der kritischen Internationalen Politischen Ökonomie eine alltags- und bewegungszentrierte Perspektive auf Krisen der Demokratie in Spanien. Über eine akribische historische Analyse zeigt er, wie Dynamiken kapitalistischer Akkumulation sowie verhärtete staatliche Apparate eine Desartikulation alltäglicher Forderungen der Bevölkerung bedingen. Sozialen Bewegungen wie 15-M, der Plattform der Hypothekenbetroffenen, oder den mareas im Bildungs- und Gesundheitsbereich obliegt in diesem Kontext die Aufgabe, Demokratie zu demokratisieren.

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Stellenausschreibung: „Willkommenskultur und Demokratie in Deutschland“ (WiMi, Entgeltgruppe E13 TV-L, 75 %)

Im Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) ist frühestens zum 01.10.2017 die Stelle einer/eines

wissenschaftlichen Mitarbeiterin/wissenschaftlichen Mitarbeiters
(Entgeltgruppe E13 TV-L, 75 %)

im vom Bundesministerium für Bildung und Forschung – im Rahmen der Fördermaßnahme „Geistes und Sozialwissenschaften“ im Förderbereich „Zusammenhalt stärken in Zeiten von Krisen und Umbrüchen“ – geförderten Projekts „Willkommenskultur und Demokratie in Deutschland. Flüchtlingspolitische Initiativen als Orte aktiver Bürgerschaft, kollektiver Konfliktaushandlung und demokratischen Lernens“

– vorbehaltlich der Mittelfreigabe –

für die Dauer von drei Jahren zu besetzen.

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Krisenproteste in Spanien

Krisenproteste in SpanienNikolai Huke
Krisenproteste in Spanien
Zwischen Selbstorganisation und Überfall auf die Institutionen
Broschur, 140×205 mm
175 Seiten, 14.80 Euro
ISBN 978-3-96042-006-4 | WG 973
Neuerscheinung Juli 2016

Inhaltsverzeichnis und Einleitung

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Das Buch gibt einen detaillierten Einblick in die Entwicklung sozialer Protestbewegungen in Spanien im Kontext der Eurokrise. Auf der Grundlage von Interviews mit Aktivist_innen verschiedener Bewegungen wird nachgezeichnet, wie sich als Reaktion auf alltägliche Krisen und autoritäre Austeritätspolitik neue Formen der radikaldemokratischen Selbstorganisation, des (zivilen) Ungehorsams sowie Versuche eines ‚Überfalls auf die Institutionen‘ herausbilden. Am Beispiel der Indignados des 15-M, der Kämpfe um Wohnraum, der Marea Verde und der Marea Blanca, die sich gegen Kürzungen und Umstrukturierungen im Bildungs- und Gesundheitsbereich richten, sowie neuer linker Parteien und Wahlplattformen von den Candidatures d’Unitat Popular (CUP) über Podemos bis zu Barcelona en Comú werden Möglichkeiten und Grenzen unterschiedlicher politischer Strategien und Organisationsformen untersucht. Ziel des Buches ist es, Erfahrungen mit politischer Organisierung sichtbar zu machen, die auch für soziale Bewegungen im europäischen Zentrum (z. B. in Deutschland) das Potential bieten, eigene Praxen kritisch zu hinterfragen und konstruktiv weiterzuentwickeln.

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Call for Papers: Alltägliche Grenzziehungen (AkG-Tagung 2017)

Alltägliche Grenzziehungen. Externalisierungsgesellschaft, imperiale Lebensweisen und exklusive Solidaritäten als Herausforderungen emanzipatorischer Politik

Tagung der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (http://akg-online.org/)

03.-05.11.2017 in Hamburg

Mit: Alke Jenss, Ulrich Brand, Katharina Pühl, Klaus Dörre, Sonja Buckel, Stephan Lessenich, Friederike Habermann, Fabian Georgi, Lukas Oberndorfer, u.v.m.

„Im Action-Film Elysium (USA, 2013) spielt Matt Damon den Fabrikarbeiter Max auf der Erde des Jahres 2154. Der Film spitzt die aktuellen Tendenzen europäischer und US-amerikanischer Migrationsregime auf scharfe Weise zu: Die Menschheit ist gespalten. Auf der luxuriösen Raumstation Elysium lebt eine winzige Minderheit von Privilegierten. Die große Mehrheit vegetiert auf der durch Klimawandel, Not und Gewalt zerstörten Erde, niedergehalten durch eine brutale Roboter-Polizei.“ (https://tinyurl.com/ya2tshre)

„Das politische Feld wird gegenwärtig nicht entlang der Konfliktlinie links gegen rechts strukturiert, sondern entlang der Polarisierung zwischen einem liberalen und einem illiberalen Kapitalismus, zwischen der Verteidigung des globalisierten Kapitalismus mit veränderten Mitteln (Clinton, Merkel, May usw.) und der Wendung hin zu einem sozial-nationalen und autoritären ethnorassistischen Festungskapitalismus (Trump, Le Pen, Petry usw.). […] Eine solidarische demokratische Antwort auf die Krise fehlt bisher.“ (https://tinyurl.com/ycfrmeen)

Die Tagung verknüpft vor dem Hintergrund dieser und ähnlicher Gegenwartsdiagnosen vier Strömungen kritischer Gesellschaftsforschung: staatstheoretische Perspektiven, die auf autoritäre Entwicklungen innerhalb liberaler Demokratien verweisen; alltagszentrierte Ansätze, die u.a. eine Erosion gesellschaftlicher Solidarität konstatieren; Theorien globaler sozialer Ungleichheit, die imperiale Lebensweisen und eine Externalisierung sozialer Probleme beobachten sowie Analysen von Migrations- und Grenzregimen, die Abschottungstechnologien und eigensinnige Praktiken der Migration untersuchen. Ziel ist es, eine Bestandsaufnahme gegenwärtiger gesellschaftlicher Entwicklungstendenzen und Konfliktdynamiken zu leisten, deren Ursachen theoretisch zu erfassen und mögliche emanzipatorische Alternativen sichtbar werden zu lassen.

Wir freuen uns über Vorschläge für Beiträge zur Tagung, die sich empirisch, theoretisch oder aktivistisch mit einem oder mehreren der folgenden Themenbereiche auseinandersetzen: autoritärer Festungskapitalismus (vgl. u.a. https://tinyurl.com/ya2tshre), imperiale Lebensweise (vgl. u.a. https://tinyurl.com/y83wl9rr), Externalisierungsgesellschaft (vgl. u.a. https://tinyurl.com/y9vo374h), exklusive Solidarität (vgl. u.a. https://tinyurl.com/ybgdho3b), eigensinnige Praktiken der Migration (vgl. u.a. https://tinyurl.com/y88fayot), solidarische Formen von Bürger*innenschaft (vgl. u.a. https://tinyurl.com/y8vyxb84) sowie Möglichkeiten emanzipatorischer Politik (vgl. u.a. https://tinyurl.com/y8xdkxd9). Schickt uns ggf. bis zum 31.07.2017 eine kurze formlose Skizze eures Beitrags (max. eine Seite) an akg2017@posteo.de. Wir stellen anschließend das Programm der Tagung fertig und informieren euch bis zum 15.08.2017, welche Beitragsvorschläge wir berücksichtigen konnten.

Die Teilnahme an der Tagung ist kostenlos. Fahrtkosten für prekäre AkG-Mitglieder können erstattet werden. Auf Anfrage bemühen wir uns um eine (für euch kostenlose) professionelle Kinderbetreuung für den Zeitraum der Tagung. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung, unsere Mailadresse lautet akg2017@posteo.de.

„Wenn ich es mir aussuchen kann, wähle ich den Verhandlungstisch“. Die spanischen Mehrheitsgewerkschaften CC.OO. und UGT in der Krise

Kapitel 4.1 (*.pdf) aus: „Sie repräsentieren uns nicht.“ Soziale Bewegungen und Krisen der Demokratie in Spanien, Dissertation am Fachbereich Gesellschaftswisssenschaften und Philosophie der Philipps-Universität Marburg, eingereicht im April 2016. Eine gekürzte Fassung der Dissertation erscheint im Mai 2017 im Verlag Westfälisches Dampfboot, Teilergebnisse wurden zuvor bereits im Buch Krisenproteste in Spanien veröffentlicht.

Noch zu Beginn des Jahres 2010 war das politische Klima in Spanien durch „eine offensichtliche Demobilisierung der Arbeiter, verängstigt angesichts der Arbeitslosigkeit und eine beispiellose Passivität und Permissivität […] der Gewerkschaften“ (TAIFA 2010: 52, Übers. d. Verf.) gekennzeichnet:

„Die Leute waren unglücklich, aber sehr ruhig […], ohne eine […] Antwort […]. [Es gab] höchstens sehr spezifische und limitierte Proteste entlassener Arbeiter, wenn eine Fabrik schloss. […] Es schien unglaublich, dass die Arbeiter und die Leute nicht mehr reagierten, aber so war es.“ (Etxezarreta et al. 2011: 26, Übers. d. Verf.)

„Die spanische Gesellschaft war, sagen wir, am Ende ziemlich demobilisiert, oder wenigstens die Sektoren der Beschäftigten […] waren im Allgemeinen ziemlich demobilisiert.“ (Interview CC.OO., Madrid, 17.07.2012, Übers. d. Verf.)

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Kollektiv gegen die alltägliche Krise. Die Neuerfindung linker Politik in den spanischen Protestbewegungen

In: graswurzelrevolution 416, Februar 2017

Im Zuge der ökonomischen Krise und der Spar-, Kürzungs- und Restrukturierungspolitik, mit der die spanischen Regierungen auf diese reagierten, haben sich die alltäglichen Lebensbedingungen der spanischen Bevölkerung in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Für viele Spanierinnen und Spanier ging die Krise mit Arbeitslosigkeit, Prekarisierung, sozialem Abstieg, ökonomischer Vulnerabilität und Verarmung einher, während die soziale Ungleichheit deutlich anstieg. Die Folgen waren hunderttausende Zwangsräumungen, während Angststörungen, Depressionen und andere psychische Erkrankungen zunahmen. In der Folge kam es zu massiven sozialen Protesten – von den Platzbesetzungen der Bewegung 15-M über die Kämpfe um Wohnraum bis hin zu Protesten gegen Kürzungen, Privatisierungen und neoliberale Reformen im Bildungs- und Gesundheitsbereich.

Über kollektive Organisierung gegen alltägliche soziale Probleme gelang es in den Bewegungen, mit der permissiven und passiven Stimmung innerhalb der Bevölkerung, die die ersten Jahre der Krise kennzeichnete, zu brechen. Zentral hierfür war eine Neuerfindung linker Politik. Über offene und partizipative Strukturen, einen solidarischen und anerkennenden Umgang miteinander und eine konsequente Politik der ersten Person – das heißt, eine Politik, die primär auf subjektiver Betroffenheit statt auf scheinbar objektiven ‚Notwendigkeiten‘, ‚Sachzwängen‘ oder gesellschaftstheoretischen Prämissen basierte – gelang es, die Distanz linker Politik von alltäglichen Erfahrungen breiter Teile der Bevölkerung zu überwinden und die Sinnhaftigkeit kollektiven politischen Handelns erfahrbar zu machen. (Weiterlesen: http://www.graswurzel.net/416/spanien.php)